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2016

  • In den KEK-Sitzungen 2016 wurden intensiv die zum Teil schwierigen Ethikberatungen diskutiert. Ebenso befassten sich die Mitglieder ausführlich mit den in den AGs entwickelte Handreichungen. Darüber hinaus wurden folgende Themen behandelt:

    • Das am 06.11.2015 im Bundestag beschlossene und am 10.12.2015 in Kraft getretene Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung. Es ist im neuen § 217 nach § 216 (Tötung auf Verlangen) im besonderen Teil des StGB-E verortet. Die geschäftsmäßige (d. h. auf Wiederholung angelegte) Förderung der Selbsttötung steht nun unter Strafe.
    • Die in Großbritannien weltweit erstmals durchgeführte Genmanipulation an gesunden Embryonen im Rahmen eines Forschungsprojektes. Dieses sogenannte gene editing mittels der Methode Crispr/Cas9 wäre nach deutschem Embryonenschutzgesetz nicht verboten.
    • Die „Stellungnahme zu Embryospende, Embryoadoption und elterlicher Verantwortung“ des Deutschen Ethikrates vom 22. März 2016.
    • Der BGH-Beschluss vom 6. Juli 2016 zu den Anforderungen an PV und VV. Die Auswirkungen auf die PV-Praxis bleiben abzuwarten.
    • Der Beschluss des BGH vom 26. Juli 2016 „Die Beschränkung ärztlicher Zwangsbehandlung auf untergebrachte Betreute ist mit staatlicher Schutzpflicht nicht vereinbar“, in dem festgestellt wurde, dass die bis dahin gültige Beschränkung der betreuungsrechtlichen Zwangsbehandlung nicht geschlossen untergebrachte Patienten benachteiligt und damit verfassungswidrig ist.
    • Die seit Oktober 2016 am Klinikum gültige SOP zur Patientenfixierung und die damit verbundenen Probleme in der praktischen Umsetzung.
    • Die Problematik der Reformierung des Hessischen Freiheitsentziehungsgesetzes (Rechtsnorm des Psychisch-Krankengesetzes) „Gesetz über die Entziehung der Freiheit geisteskranker, geistesschwacher, rauschgift- oder alkoholsüchtiger Personen“.
  • Tagung „Ethikberatung in Klinik und Altenpflegeheim – zum Stand der Dinge“ 
    Gemeinsam mit dem Frankfurter Netzwerk Ethik in der Altenpflege veranstaltet das Klinische Ethik-Komitee des Universitätsklinikums am Samstag, den 18. Juni die Tagung „Ethikberatung in Klinik und Altenpflegeheim – zum Stand der Dinge“. 
    Anlass ist das zehnjährige Jubiläum des KEK im letzten und das zehnjährige Jubiläum des Frankfurter Netzwerks im nächsten Jahr.
    Nähere Informationen finden sie in unserem Veranstaltungsflyer.

  • Projekt DNR:
    In der Septembersitzung diskutierten die KEK-Mitglieder auf Grundlage von Vorlagen aus anderen Häusern und ihrer eigenen Erfahrungen über Notwendigkeit, Umsetzbarkeit und die Möglichkeit einer klinikumsübergreifenden Gestaltung eines DNR-Papiers. Als